Prozess gegen Journalistin Sabiha Temizkan vertagt

• In Istanbul hat der Prozess gegen Sabiha Temizkan begonnen. Der Journalistin wird aufgrund von Twitter-Beiträgen „Terrorpropaganda“ vorgeworfen.

Vor der 35. Strafkammer des Schwurgerichts von Istanbul hat der Prozess gegen die Journalistin Sabiha Temizkan begonnen. Die Angeklagte nahm aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Verhandlung teil und wurde von ihrer Rechtsanwältin Zelal Pelin Doğan vertreten. Die Verhandlung wurde auf den 22. September vertagt.

Die kurdische Journalistin ist der „Propaganda für eine Terrororganisation“ angeklagt. Grundlage ist ein Beitrag im Kurznachrichtendienst Twitter aus dem Jahr 2014 über den Angriff der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) auf das Flüchtlingslager Mexmûr in Südkurdistan. Temizkan twitterte damals: „Das Mexmûr-Camp ist in den Händen des IS“. Bei einer Verurteilung droht ihr eine mehrjährige Haftstrafe.

Bereits im Februar hatte die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft gegen Temizkan ermittelt. Auch hier wurden Beiträge in den sozialen Netzwerken herangezogen, die allerdings als „Volksverhetzung“ ausgelegt wurden. Bei der Vernehmung wurde die Journalistin außerdem zu einem Interview befragt, das sie für die pro-kurdische Zeitung Yeni Yaşam mit der damaligen HDP-Abgeordneten Leyla Güven führte, die zu dem Zeitpunkt im Hungerstreik war und Mutter von Sabiha Temizkan ist. Gegenüber der Organisation Media and Law Studies Association (MLSA) erklärte Temizkan, die Anklageschrift gegen sie entbehre nicht nur jeglicher Rechtsgrundlage, sondern diene dazu, ihren Beruf zu kriminalisieren und ihre Kolleg*innen einzuschüchtern.

ANF