- Die USA verhängen Sanktionen gegen die türkische Führung in Ankara. Hintergrund ist der Einsatz des russischen Raketenabwehrsystems S-400.
Wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 verhängen die USA Sanktionen gegen den Nato-Bündnispartner Türkei. Das teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington mit. Die Strafmaßnahmen würden gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verhängt, das dem Amt von Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt ist. Laut Pompeo seien die Sanktionen ein klares Signal, dass Washington größere Rüstungsgeschäfte mit Russland nicht tolerieren werde.
Die Sanktionen beinhalteten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für SSB, sagte Pompeo. Etwaige Vermögenswerte von SSB-Chef Ismail Demir und anderen Führungskräfte in den USA würden eingefroren. Gegen sie würden außerdem Einreisebeschränkungen verhängt.
Im Oktober hatte das türkische Militär das System erstmals getestet, Washington reagierte umgehend mit Kritik. Aus dem Pentagon hieß es, der Einsatz des Systems sei nicht mit den Verpflichtungen der Türkei als Nato-Partner vereinbar. Auch das Bündnis hatte gewarnt, das S-400-System könne nicht in das Luft- und Raketenabwehrsystem der Nato integriert werden.
Der Westen hält das russische Raketensystem für ein Sicherheitsrisiko und mögliches Spionageinstrument, das Russland zu sensiblen Daten der Nato verhelfen könnte. Die US-Regierung hatte die Türkei mehrfach vor dem Einsatz des russischen Raketenabwehrsystems S-400 gewarnt und mit Strafmaßnahmen gedroht. Erdogan äußerte zuletzt im Oktober, man werde die USA nicht um Erlaubnis bitten.
