Ko-Bürgermeisterin Nazlıer zu neun Jahren Haft verurteilt

• Die vom Innenministerium abgesetzte Ko-Bürgermeisterin von Karaz, Rojda Nazlıer, ist zu neun Jahren Haft verurteilt worden.

An den inhaftierten HDP-Bürgermeister*innen wird ein Exempel statuiert. Die  vom Innenministerium abgesetzte Ko-Bürgermeisterin des Stadtbezirks (Kocaköy) im Nordosten von Amed (türk. Diyarbakır), Rojda Nazlıer, (HDP) wurde wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vom 11. Schwurgericht in Diyarbakır zu einer Haftstrafe von neun Jahren verurteilt. Damit folgte das Gericht in vollem Umfang der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Rojda Nazlıer wird der Mitgliedschaft in der PKK bezichtigt. Das Urteil gegen sie beruht auf den Aussagen von Kronzeugen. Vorgeworfen werden Nazlıer unter anderem die Teilnahme an einer Newrozfeier, ein Kondolenzbesuch bei den Angehörigen von Zülküf Gezen, der sich im März dieses Jahres aus Protest gegen die Isolation Abdullah Öcalans das Leben genommen hatte, sowie die Teilnahme an Pressekonferenzen der HDP. Da Nazlıer eine „Straftaten zugeneigte Person“ sei, wurde ihr ein Strafreduzierung verweigert. Sie befindet sich im Moment unter Meldeauflagen in Freiheit.